Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) hat in Hohenschwangau das gemeinsame Ziel von Bund und Ländern bekräftigt, Deutschland zu einem Leitmarkt für autonomes und vernetztes Fahren zu entwickeln und hierfür Modellregionen mit dem Übergang in einen skalierbaren Regelbetrieb zu etablieren. Die Förderung des Bundes hierfür sollte erheblich erhöht werden und neben den Fahrzeugkosten zukünftig auch weitere Elemente wie digitale und physische Infrastruktur, Leitstellen und Technische Aufsicht, Systemintegration, Hochlauf- und Übergangskosten berücksichtigen, so der Beschluss der VMK bei der Verkehrsministerkonferenz am 21. und 22. Oktober in Hohenschwangau. 

Die VMK befürwortet zudem die Erprobung von Robotaxen mit bundeseinheitlichen Vorgaben durch das von der Länderarbeitsgruppe vorgelegte Eckpunktepapier. Die Arbeitsgruppe soll die verkehrlichen, rechtlichen und wettbewerblichen Auswirkungen und Erfordernisse autonomer Verkehre fortlaufend evaluieren. Langfristiges Ziel soll sein, Vorschläge für einen dauerhaften rechtlichen Rahmen zu entwickeln, der »den sich weiterentwickelnden technischen Möglichkeiten sowie veränderten Mobilitätsbedürfnissen entspricht und staatliche Regulierungsmöglichkeiten nachhaltig absichert«, so die VMK.

Der Beschluss für den Umgang mit Robotaxen sei wichtig, »weil diese Mobilitätsdienste schon sehr bald auf unseren Straßen zu sehen sein werden«, sagte NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). »Es braucht jetzt zügig einen abgestimmten rechtlichen Rahmen, der die neuen Verkehre ermöglicht und gleichzeitig den Folgen gerecht wird, die sie für den Straßenverkehr sowie den ÖPNV und das Taxengewerbe haben werden«, erklärte Krischer.

»Autonomes Fahren bietet gerade für ländliche Regionen große Chancen. Es kann den öffentlichen Verkehr ergänzen, die Erreichbarkeit verbessern und helfen, dem zunehmenden Fahrpersonalmangel zu begegnen«, sagte Steffen Schütz, Thüringer Minister für Digitales und Infrastruktur. »Damit aus erfolgreichen Pilotprojekten verlässliche Mobilitätsangebote werden, brauchen wir jetzt den Schritt in den Regelbetrieb. Ländliche und polyzentrische Räume dürfen bei der Entwicklung dieser Zukunftstechnologie nicht abgehängt werden. Auch neue, tragfähige Modellregionen und Länderverbünde müssen faire Chancen erhalten.«