Bundeskanzler Friedrich Merz wird im Zuge der Kabinettsumbildung auch das Verkehrsministerium neu besetzen. Verkehrsminister Patrick Schnieder muss seinen Posten räumen.
Dies berichtet unter anderem das ARD-Hauptstadtstudio am 24. Juli. Für Schnieders Nachfolge war zunächst der CDU-Politiker Fritz Güntzler im Gespräch. Güntzler ist CDU-Bundestagsabgeordneter aus Göttingen.
Die geplante Nachfolge für Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder ist wenige Stunden vor der Pressekonferenz von Friedrich Merz gescheitert berichtet unter anderem die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ). Güntzler hatte dem Kanzler nach F.A.Z.-Informationen auch bereits zugesagt. In den frühen Morgenstunden soll der 60 Jahre alte Wirtschaftsprüfer aus Göttingen seine Zusage dann aber zurückgezogen haben. Merz habe dadurch auf der Pressekonferenz am Freitagmorgen den von ihm angestrebten Personalwechsel im Verkehrsressort nicht verkünden können. Die genauen Hintergründe der Absage Güntzlers seien bisher nicht bekannt.
Der Vorgang gilt in Parteikreisen aus mehreren Gründen als heikel, so die FAZ. Er beschädige sowohl den bisherigen Verkehrsminister Schnieder als auch einen möglichen Nachfolger, der nun als zweite Wahl hinter Güntzler dastehen würde.
Der Vorgang sei aber auch für die niedersächsische CDU brisant. Der große Landesverband leide darunter, dass er im Kabinett Merz bislang keinen Minister stellt, so die FAZ. Bei der Regierungsbildung im Frühjahr 2025 habe Merz zwar David McAllister das Außenministerium angeboten. McAllister habe parteiintern allerdings frühzeitig kommuniziert, dass er seinen Schwerpunkt weiter in Brüssel sehe und die Anfrage am Ende abgelehnt. Das überraschte in Hannover kaum jemanden, in Berlin aber schon.
Für Aufsehen haben im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium gesorgt, dass es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten bei Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte, so das Handelsblatt. Für Bundesländer kursierten Listen, für welche Projekte genau keine Baufreigaben erteilt werden könnten und in welchem Wahlkreis diese liegen. Die Spitzen der Koalition vereinbarten danach zusätzliche Gelder. Bundeskanzler Merz sagte: »Alles, was baureif ist, wird gebaut.«
Bundeskanzler Friedrich Merz wolle in Kürze über die Kabinettsumbildung informieren. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll laut Medienberichten neue Kanzleramtschefin werden.
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