Der reguläre Fahrplan wurde für Donnerstag und den heutigen Freitag außer Kraft gesetzt. Der Linienverkehr wird leicht ausgedünnt gefahren und der Schülerverkehr so gut es geht bedient. Die Hof Bus GmbH, ein Unternehmen der Stadtwerke, informiert ihre Fahrgäste laufend über ihre Internetseite sowie auf den Social-Media-Kanälen über aktuelle Entwicklungen und Änderungen.

Zunächst hatte sich Ende vergangener Woche einer der Hofer Busfahrer mit dem Coronavirus infiziert. Das hatte sich bei einem Routinecheck im Krankenhaus herausgestellt, wie Stefanie Köppel, Pressesprecherin der Stadtwerke Hof, dem Mediendienst inFranken.de sagte. Er habe keine Symptome, gleichwohl wurde für acht weitere Busfahrer, die als Kontaktpersonen ermittelt worden waren, Quarantäne angeordnet. In dieser Woche stieg die Zahl der infizierten Fahrer bei dem Unternehmen dann auf fünf, was auch eine Ausweitung der Quarantäne-Anordnungen für weitere Kontaktpersonen aus dem Fahrdienst bedeutete. Das Unternehmen setzte daraufhin den regulären Fahrplan für Donnerstag außer Kraft und informierte umgehend die Fahrgäste. Wie sich im Laufe des Donnerstags dann zeigte, muss so auch für den Freitag verfahren werden. Sobald die Fahrer aus der angeordneten Quarantäne zurückkommen, soll der Busverkehr Schritt für Schritt wieder hochgefahren werden.

»Wir arbeiten aktuell mit Hochdruck an einer Lösung«, sagte Köppel inFranken.de. Man sei auch in Gesprächen mit dem Gesundheitsamt und der Regierung von Oberfranken und verhandele über verkürzte Ruhezeiten für die gesunden Fahrer oder verkürzte Quarantäne-Zeiten. Insgesamt habe das Unternehmen 49 Busfahrer angestellt. Für den reibungslosen Betrieb an Werktagen brauche man etwa 30 Fahrer.

Verdi will bis Ende Oktober auf bundesweite Warnstreiks im Nahverkehr verzichten. Nach zwei Wochen mit Streikaktionen, mit denen die Gewerkschaft einen bundesweiten Rahmentarifvertrag zur Vereinheitlichung von Arbeitsbedingungen erzwingen will, sei diese Aussetzung der Streiks »ein Signal der Verständigung« an die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA). Man nehme wahr, dass »es den Arbeitgebern in erster Linie um die Ebene der Verhandlungen geht, das inhaltliche Ziel einheitlicher Entlastungen wurde bisher nicht abgelehnt«, sagte die stellvertretenden Verdi-Vorsitzende Christine Behle. Für Verdi sei es auch denkbar, »diesem Verständigungsprozess nötigenfalls einen längeren zeitlichen Horizont einzuräumen«.

Ein solches Vorgehen sei angesichts der angespannten Konfliktlage »auch im Interesse der Verkehrsunternehmen«, erklärte Verdi weiter. Damit könne man auch gemeinsam der Öffentlichkeit und den Fahrgästen signalisieren, dass »es nicht in unserem beiderseitigen Interesse ist, einen solchen Konflikt auf ihrem Rücken auszutragen«, erklärte Behle. »Wir setzen auf ein Entgegenkommen der VKA«, sagte Behle weiter. Als Tarifpartner wolle man in der aktuellen Situation »eine weitere Zuspitzung des Tarifkonflikts abwenden und im Sinne der Beschäftigten und der Fahrgäste einen konstruktiven Lösungsweg entwickeln«.

Am Montag, 19. Oktober, vereinbarte das Verkehrsministerium mit dem Landkreistag, die Landesförderung für die Bestellung zusätzlicher Busse für den Schülerverkehr auf 95 Prozent auszuweiten und vermehrt Verstärkerbusse fahren zu lassen. Bisher förderte das Land die Bestellung weiterer Schulbusse mit 80 Prozent, wenn in den regulären Busse 100 Prozent der Sitzplätze und mehr als 40 Prozent der Stehplätze besetzt waren. Der nun erhöhte Fördersatz soll ab jetzt gelten, wenn in normalen Linienbussen die Sitzplätze regelmäßig nicht ausreichen. Bei Niederflurbussen werden Zusatzbusse gefördert, wenn mehr als 20 Prozent der zulässigen Stehplätze regelmäßig belegt sind.

Er möchte, dass »deutlich weniger Schüler pro Bus« befördert werden als bisher, erklärte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Dafür setze das Land jetzt noch einmal mehr Geld ein. Hermann erwarte allerdings auch, dass »die Schulanfangszeiten endlich stärker entzerrt werden. Die Zahl der verfügbaren Busse und Busfahrer ist äußerst begrenzt«. Die Landesregierung sei sehr besorgt über die wachsende Zahl der Infektionen und tue alles, um das Ansteckungsrisiko im Schülerverkehr allgemein einzugrenzen, unter anderem durch die nochmals erhöhte Förderung für zusätzlich Schulbusse. »Allerdings würde sich die Situation noch viel stärker entspannen, wenn die Schulen endlich für flexiblere Zeiten beim Unterrichtsbeginn sorgen würden. Dann wären deutlich weniger Schüler gleichzeitig auf dem Weg zur Schule unterwegs. Angesichts der angespannten Lage mit der Pandemie ist hier deutlich mehr Kreativität und Flexibilität bei der Planung des Schulunterrichts notwendig«, betonte Hermann.

Das Land werde mit dem Corona-Sonderprogramm für Schulbusse auch weiterhin »flexibel und unbürokratisch« auf örtliche Engpässe reagieren, betonte Hermann. Es stünden genügend Mittel bereit, um das Programm bis zum Ende des Jahres laufen zu lassen. Die zusammen mit den Stadt- und Landkreisen erarbeiteten Eckpunkte zur Förderung von Verstärkerbussen gelten sowohl für den gewöhnlichen Schulbusverkehr als auch für den freigestellten Schulbusverkehr, bei dem unter anderem behinderte Kinder transportiert werden. Auch für zusätzliche Busse, die bei einer Entzerrung der Schulanfangszeiten benötigt werden, gibt das Land Geld.

Alexis von Komorowski, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags, begrüßte die Entscheidung des Landes, die Förderschwelle für Verstärkerfahrten im Schülerverkehr abzusenken und gleichzeitig die Förderquote zu erhöhen. In der Umsetzung werden die Landkreise als Aufgabenträger allerdings vor große Herausforderungen gestellt, denn die Kapazitäten an Fahrzeugen und Fahrern sind begrenzt. Auch Komorowski appellierte an die Schulen, endlich verstärkt auf gestaffelten Unterrichtsbeginn zu setzen. Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, erklärte, die Kommunen hätten bislang keine Möglichkeiten gehabt, »über die Schulkonferenz hinweg gestaffelte Schulanfangszeiten festzulegen«. Die verschärfte Pandemielage lege es nun aber nahe, dass »vor Ort Schulanfangszeiten und Schülerverkehre besser aufeinander abgestimmt werden«.

Die Gewerkschaft Verdi hat die Vergabe von rund einem Viertel der Fahrplankilometer im Busnetz durch den Potsdamer Verkehrsbetrieb an mehrere private Unternehmen scharf kritisiert. »Wenn das größere Ausmaße annimmt, müssen wir uns Sorgen machen«, sagte Jens Gröger, der auch Verdi-Verhandlungsführer Brandenburg in laufenden Tarifverhandlungen ist, gegenüber den Potsdamer Neuesten Nachrichten. Verdi sieht in der Vergabe an private Unternehmen einen Beleg dafür, dass beim Verkehrsbetrieb Personal fehlt, um alle Buslinien selbst zu befahren.

»Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit zuverlässigen, mittelständischen Busunternehmen vor Ort. Sie haben uns wirtschaftlich sinnvolle Angebote unterbreitet«, hatte Claudia Wiest, die kaufmännische Geschäftsführerin der Verkehrsbetriebe Potsdam anlässlich der Vergabe erklärt. Die Erfahrungen der vergangenen fünf Jahre hätten gezeigt, dass »es nicht nur kaufmännisch funktioniert hat, sondern dass auch die Qualität der Leistung überzeugt hat«.

Bei der Gewerkschaft Verdi sieht man dies indessen kritisch. In Brandenburg würden die privaten Unternehmen – wie es das Vergabegesetz des Landes auch vorsieht – den Busfahrern das gleiche Einstiegsgehalt zahlen, wie kommunale Betriebe, bestätigt auch Verdi. Doch laut Gröger würden die bei privaten Busunternehmen angestellten Fahrer »bei Gehaltssteigerungen und Zuschlägen oft schlechter abschneiden«. Viele Fahrer seien »dann gezwungen, den schlechteren Verdienst durch Mehrarbeit auszugleichen«. Verdi stört sich auch daran, dass in den privaten Unternehmen »die Gewerkschaft weniger gut organisiert« ist, so Gröger weiter. Dies wohl auch vor dem Hintergrund des derzeit von Verdi geführten bundesweiten Tarifkonflikts mit den kommunalen Arbeitgebern im ÖPNV.

Auf Nachfrage des Roten Renner sagte Anja Ludwig, die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) zu der Verdi-Kritik an die Vergabe an Private: »Der Wettbewerbsgedanke ist eine tragende Säule der sozialen Marktwirtschaft. Er stellt schon seit vielen Jahrzehnten eine unverzichtbare Grundvoraussetzung für das Wachstum in Deutschland und den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger dar.« Die zugrunde liegenden Prinzipien dürften »nicht leichtfertig in Frage gestellt werden«, betonte Ludwig. Die erprobten Verfahren im Wettbewerb um Verkehrsleistungen seien wesentlich dafür, dass »Aufgabenträger sowie Fahrgäste Zugang zu den bestmöglichen Leistungen erhalten. Wer dies grundsätzlich in Frage stellt, bloß weil ihm das Ergebnis gerade nicht genehm ist, stellt sich gegen die fundamentalen Regeln unserer Wirtschaftsordnung«.