In den drei Gebieten Singen, Radolfzell und Engen, in denen das Busunternehmen Klink den zum Jahresbeginn neuorganisierten Busverkehr übernommen hat, läuft es nicht richtig, weshalb bereits wiederholt Informationsveranstaltungen im Landratsamt abgehalten wurden. Zuletzt wurde die Idee geäußert, den Fahrern mit sprachlichen Defiziten und mangelnder Ortskenntnis sogenannte Co-Piloten zur Seite zu stellen (der Rote Renner berichtete), weshalb die aktuelle Abkehr vom Betreiber überrascht.

Nun wurde in der Sitzung des Technischen- und Umweltausschusses vom Montag, 27. Januar, verkündet, dass man mit dem Unternehmen Klink eine Übernahme des Buslinienbetriebs bereits am Freitag in einem sogenannten Letter of Intent (Absichtserklärung) vereinbart habe, berichtet das Singener Wochenblatt. Der Kreistag müsste die Pläne noch in seiner Sitzung vom 10. Februar absegnen. Diese sehen vor, dass man die Klink-Busse für je einen symbolischen Euro samt Finanzierungsvertrag übernimmt. Die Busfahrer, welche die Routen fahren und sich mit den Fahrgästen verständigen könnten, würden übernommen. Darüber hinaus bräuchte man noch weitere Fahrer. Man könnte 50 bis 70 Prozent der Leistungen der drei Lose selbst übernehmen, für den Rest müssten zunächst Subunternehmer gefunden werden.

Da man als landkreiseigene Busgesellschaft keine Gewinnerzielungsabsicht habe, müsste man mit den für das Unternehmen Stadtbus Tuttlingen Klink veranschlagten 9,1 Millionen Euro jährlich zurechtkommen, so die Ansicht der Verantwortlichen im Landratsamt, berichtet das Wochenblatt. Die unterlegenen Bieter hätten alle rund eine Million Euro höher angeboten. Man stünde mit dem Regierungspräsidium in engem Austausch zum Vorgehen.

Mit diesem Schritt wäre man der einzige Landkreis im Land mit einer eigenen Busgesellschaft. Landrat Zeno Danner gestand ein, dass nicht augenblicklich alles besser würde. Schließlich brauche man mehr Busfahrer, eine Geschäftsführung und Betriebsleiter und neue Standorte, da Klink nur eine Fläche in Rielasingen-Worblingen zur Verfügung stünde. Eventuell könnte man dafür die Straßenmeistereien nutzen, weil diese etwa Werkstätten und Waschanlagen hätten.

Auf Nachfrage des Roten Renners bei der Pressestelle des Landratsamtes wurde das Vorhaben, den Betrieb selbst zu übernehmen zwar bestätigt, ansonsten jedoch auf eine noch von der Pressestelle zu veröffentlichende Pressemitteilung verwiesen, welche am Montagabend noch nicht vorlag. Sollte diese weitere Details zum Vorgehen beinhalten, werden wir die Informationen nachliefern.

Der Dreiachser mit Elektroantrieb sei vor allem für den skandinavischen Markt konzipiert, erklärte Solaris und der 15 Meter lange E-Bus soll sowohl als klassischer Stadtbus (Klasse I) sowie auch als Überlandbus (Klasse II) angeboten werden. Er werde mit zwei oder drei Türen (2-2-0 oder 2-2-1) erhältlich sein und bis zu 55 Fahrgäste auf Sitzplätzen mitnehmen können.

Als Energiespeicher sollen die Batterien der neusten Generation Solaris High Energy-Plus mit sehr hoher Energiedichte dienen, deren Kapazität eine entsprechende Reichweite sowohl auf innerstädtischen als auch auf Überlandrouten gewährleisten wird. Die Batterien können je nach Wunsch des Nutzers per Stecker oder per Pantograf, der auf dem Dach angeordnet wird, geladen werden, erklärte Solaris.

In den nächsten Wochen werde man die Planungsarbeiten an dem neuen Fahrzeug abschließen und will die Fertigung von zwei Vorserienfahrzeugen aufnehmen, erklärte Solaris. Betreiber aus einem der skandinavischen Länder hätten bereits ihr Interesse bekundet, die Fahrzeuge im realen Straßenverkehr zu testen. Trotz der Tatsache, dass man den neuen elektrischen Low-Entry-Bus vor allem für skandinavische Länder entwickele, werde Solaris das Fahrzeug natürlich nicht nur dort anbieten, erklärte Petros Spinaris, der stellvertretende Vorstandsvorsitzende von Solaris.

Hintergrund: Die ersten 15 Meter langen Dreiachsenbusse wurden von Solaris bereits 1999 angeboten. Es handelte sich um Modelle mit Diesel- und CNG-Antrieb. Bisher lieferte Solaris an seine Kunden knapp 1300 Fahrzeuge dieser Art aus. Dieses Jahr habe man sich für die Entwicklung einer neuen Generation des Modells Solaris Urbino 15 LE entschieden und zwar »ausschließlich in der Version mit Elektroantrieb«. Weitere technische Details zum Solaris Urbino 15 LE electric hat der Hersteller für April 2020 angekündigt.

Der Deutsche Landkreistag (DLT) fordert anlässlich der aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auch zukünftig wirksame Gestaltungsmöglichkeiten der Landkreise im ÖPNV. Präsident Landrat Reinhard Sager betonte: »Das Gericht hat die Gestaltungsrechte der Aufgabenträger bei der Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung der Bevölkerung ganz klar gestärkt.« Die Aufgabenträger bräuchten gerade in Anbetracht von Mobilitätswende, Klimaschutz und gleichwertigen Lebensverhältnissen »weiterhin wirksame kommunale Gestaltungsmöglichkeiten«, fügte er hinzu.

Denn die Kommunen seien »mehr denn je gefordert, im Interesse der Daseinsvorsorge und des Klimaschutzes einen qualitativ hochwertigen ÖPNV sicherzustellen«, betonte Sager. Positiv bewertete Sager das Urteil des Bundesverwaltungsgericht, wonach die Aufgabenträger »ein Wahlrecht haben und haben müssen, ob sie ihrem Sicherstellungsauftrag mithilfe öffentlicher Dienstleistungsaufträge (im Rahmen von Ausschreibungen oder kommunalen Direktvergaben) oder durch eine Finanzierung über so genannte allgemeine Vorschriften entsprechen«.

Dieses Wahlrecht sei wichtig, »weil beide Instrumente nicht die gleichen Gestaltungsmöglichkeiten böten. So erlaubten allgemeine Vorschriften nur den Ausgleich von Höchsttarifvorgaben, während über öffentliche Dienstleistungsaufträge auch ein Ausgleich für weitergehende Vorgaben etwa zur Barrierefreiheit, zu (ökologischen) Fahrzeugstandards und insbesondere auch zur Bedienung in Randgebieten und -zeiten gewährt« werden könne, führte Sager aus.

Der DLT-Präsident betonte abschließend, es stehe »vollkommen außer Frage, dass die Landkreise ein großes Interesse am Erhalt mittelständischer Verkehrsunternehmen« haben. Die Kommunen seien »nicht die Feinde des privaten Omnibusgewerbes«, sagte Sager. Private Unternehmen hätten »in den letzten Jahren bei kommunalen Ausschreibungsverfahren vielfach hinzugewonnen und sind auch bei Direktvergaben wichtige Partner kommunaler Verkehrsunternehmen«, sagte der DLT-Präsident.

Hintergrund: Im Zentrum der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts stand die Frage, ob die Aufgabenträger bei der Vorgabe nicht auskömmlicher Verbundtarife, Sozialtickets oder Umweltkarten für Bus und Bahn ein Wahlrecht haben, die entsprechenden Mindereinnahmen im Rahmen öffentlicher Dienstleistungsaufträge auszugleichen, bei denen gemeinwirtschaftliche Vorgaben und Finanzierung zueinander im Verhältnis stehen, oder ob sie insoweit zum Erlass allgemeiner Vorschriften verpflichtet sind.

Im Busliniennetz von Osnabrück tritt am 5. Februar ein neuer Fahrplan mit einem komplett neuen Angebot in Kraft. Dabei habe man »nicht nur an ein paar Stellschrauben gedreht, sondern das komplette Liniennetz umgekrempelt, aufgeräumt und besser gemacht«, erklärte Stephan Rolfes, Stadtwerke-Mobilitätsvorstand und der Vorsitzende der Gesellschafterversammlung der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS).

Das neue Busnetz ist laut den Stadtwerken im Kern mehrstufig aufgebaut. Fünf sukzessive elektrisch betriebene Metrobus-Linien (M1-M5) bilden dabei die Hauptachsen in ausgeweitetem Zehn-Minuten-Takt, dazu kommen neun Stadtbuslinien (11-19), die im 20-Minuten-Grundtakt verkehren, wobei Streckenüberlagerungen einzelner Linien das Angebot teilweise auf einen Zehn-Minuten-Takt verdichten. Herzstück sei die neue Ringlinie als direkte Verbindung von Stadtteil zu Stadtteil, durch die der Weg in den Nachbarstadtteil jeweils deutlich verkürzt werde.

Im neuen Liniennetz erhöhe sich das Leistungsangebot in Summe um mehr als zehn Prozent. »Mehr Leistung bedeutet natürlich auch mehr betrieblichen Aufwand – sowohl finanziell als auch personell«, ergänzt André Kränzke, Leiter Verkehrsbetrieb bei den Stadtwerken. 41 neue Fahrer konnten die Stadtwerke bislang gewinnen, einige befinden sich derzeit noch in der siebenmonatigen Ausbildung. Die Fahrergewinnung sei »noch immer ein gewaltiger Kraftakt – aber zum Linienstart haben wir das benötigte Personal an Bord, solange uns die Grippewelle verschont«, sagte Kränzke.

Hintergrund: Im Oktober 2018 hatte der Rat der Stadt Osnabrück das neue Busliniennetz final beschlossen. Vorgeschaltet war ein umfangreiches Bürgerbeteiligungsverfahren. Ursprünglich sollte das neue Busliniennetz im Oktober 2019 in Betrieb genommen werden. Insbesondere aufgrund der Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung hatten die Stadtwerke und ihre VOS-Partner den Start auf den 5. Februar 2020 verschoben (der Rote Renner hatte berichtet). Die letzte größere Netzreform gab es in Osnabrück 1998, nach mehr als zwanzig Jahren sei es daher Zeit gewesen, das Nahverkehrsangebot zu optimieren, sagte Rolfes.