24.06.2020

Von: Thomas Burgert

BEITRAG ZUM ÖPNV-RETTUNGSSCHIRM

NRW: Land steuert 200 Millionen Euro bei

Nordrhein-Westfalen wird sich mit 200 Millionen Euro am ÖPNV-Rettungsschirm beteiligen, für den der Bund bereits 2,5 Milliarden Euro zugesagt hat.


Das Kabinett von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat einen Beitrag des Landes zum ÖPNV-Rettungsschirm beschlossen. (Foto: Land NRW)

Das Kabinett von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat einen Beitrag des Landes zum ÖPNV-Rettungsschirm beschlossen. (Foto: Land NRW)


In Nordrhein-Westfalen hat das Kabinett beschlossen, dass sich das Land in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro am ÖPNV-Rettungsschirm beteiligt. Weitere Hilfen sind im Herbst nach Prüfung der dann gegebenen Finanzierungslage vorgesehen. Das Land will dann anhand der tatsächlichen Verluste weitere Mittel bereitstellen. Vom Bund erhalten die Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen zudem mindestens 425 Millionen Euro aus dem Anfang Juni beschlossenen ÖPNV-Rettungsschirm, zu dem der Bund insgesamt 2,5 Milliarden Euro beisteuern wird.

Die NRW-Landesgruppe des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), die 75 Personenverkehrsunternehmen und Verbünde im Land vertritt, hat den Beschluss der NRW-Landesregierung ausdrücklich begrüßt. Dieser sei für die Unternehmen und Verbünde ein »weiterer wichtiger Schritt, um nachhaltig und leistungsfähig aus der aktuellen Krise herauszukommen«, sagte Ulrich Jaeger, Vorsitzender des VDV NRW und Geschäftsführer von WSW Mobil. Bund und Land hätten damit »die nötigen Beschlüsse gefasst, um die teilweise dramatischen Einnahmeverluste der Branche zu kompensieren«.

Als »wegweisend« bezeichnete VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff den Beschluss im verkehrs- und bevölkerungsreichsten Bundesland und erklärte: »In vielen Bundesländern stehen solche oder ähnliche Beschlüsse noch aus und sollten dringend nachgeholt werden. Der Nahverkehr muss bundesweit finanziell so aus der Krise herauskommen, dass keine langfristigen Schäden und damit eine qualitative Abwärtsspirale drohen.«


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