16 EIGENWIRTSCHAFTLICHE BUSLINIEN ZURÜCKGEGEBEN

GOSLAR: RBB von Betriebspflicht entbunden

Regionalbus Braunschweig (RBB; DB Regio) hat sich durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) von der Betriebspflicht für 16 Buslinien im Landkreis Goslar entbinden lassen.



Wie die Genehmigungsbehörde LNVG mitteilt, habe sie RBB mit Bescheid vom 2. Januar 2019 die Rückgabe der eigenwirtschaftlich betriebenen Linien nach Paragraph 21 PBefG zum Ablauf des 31. März 2019 genehmigt. Gegenüber dem Roten Renner sagte LNVG-Sprecher Rainer Peters, RBB habe anhand einer Kosten-Erlös-Rechnung nachgewiesen, dass ein eigenwirtschaftlicher Betrieb nicht mehr möglich sei. Um den Busverkehr nicht zum Erliegen kommen zu lassen, müsse RBB den Verkehr noch bis Ende März erbringen.

Die LNVG biete mit der Bekanntmachung der Genehmigungsrückgabe vom 14. Januar anderen Unternehmen die Möglichkeit, im Zeitraum 23. Januar 2019 bis 22. Februar 2019 einen eigenwirtschaftlichen Antrag zu stellen. Sollten keine genehmigungsfähigen Anträge eingehen, müsste der zuständige Aufgabenträger für den Straßenpersonennahverkehr Regionalverband Großraum Braunschweig Geld in die Hand nehmen, zunächst wohl für eine Notvergabe und dann für die Ausschreibung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen.

Auf Nachfrage beim Regionalverband sagte eine Sprecherin nur, dass man als Aufgabenträger für den ÖPNV in der Region einen Sicherstellungsauftrag habe und entsprechende Schritte eingeleitet worden seien. Dazu sei man im engen Austausch mit dem Unternehmen. Auch das Statement von DB Regio Bus Nord fiel auf unsere Nachfrage hin knapp aus: »Selbstverständlich kommen wir bis zur Entbindung allen Betreiberpflichten vollumfänglich nach. Zu allen weiteren Fragen befinden wir uns in einem engen und sehr guten Austausch mit dem zuständigen Aufgabenträger«, ließ eine Bahnsprecherin wissen.

Nach Informationen der LNVG, der keine genauen Angaben zu den Kilometern vorlägen, wäre die Genehmigungsdauer für die in drei Teilnetzen zusammengefassten Linien noch teils bis zu 6,5 Jahre gelaufen. Im Einzelnen geht es um die Linien des Teilnetzes 81 (830, 831, 840, 841, 842)* mit regulärem Genehmigungsende 31.8.2025, die Linien des Teilnetzes 82 (810, 821, 822, 851, 852, 860) mit regulärem Genehmigungsende 31.12.2019 sowie die Linien des Teilnetzes 83 (650, 832,833,834,859) mit regulärem Genehmigungsende 31.8.2023.

* Die detaillierte Linienbeschreibung kann der Meldung aus dem EU-Amtsblatt entnommen werden, welche Sie über den Link bei »in Verbindung stehende Artikel« erreichen.


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