02.01.2019

Von: Thomas Burgert

BRIEF AUS BAWÜ AN DB-AUFSICHTSRAT

BAWÜ: »Anstrengungen zunichte gemacht«

In einem Brief an den DB-Aufsichtsrat kritisiert Verkehrsminister Winfried Hermann die Qualitätsprobleme bei der DB und sieht das »Bahnimage insgesamt beschädigt«.


Minister Hermann fordert eine auf mindestens zwei Jahrzehnte angelegte Offensive zur Modernisierung des Schienenverkehrs. (Foto: Verkehrsministerium BW/ Joachim E. Röttgers/Graffiti)

Minister Hermann fordert eine auf mindestens zwei Jahrzehnte angelegte Offensive zur Modernisierung des Schienenverkehrs. (Foto: Verkehrsministerium BW / Joachim E. Röttgers/Graffiti)


In einem Brief an Michael Odenwald, den Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn, zeigt sich Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) besorgt über den Zustand der Deutschen Bahn und stellt eine Liste von Forderungen für Verbesserungen im Schienenverkehr vor.

Das Land Baden-Württemberg habe in den letzten Jahren erhebliche, auch finanzielle Anstrengungen unternommen, um den Öffentlichen Personenverkehr insbesondere auf der Schiene attraktiver zu gestalten, schreibt Hermann in seinem Brief vom 28. Dezember 2018. Unter anderem nennt er hier die Einführung des Baden-Württemberg-Tarifs und die finanzielle Beteiligung des Landes an der Tarifreform in der Region Stuttgart. Zudem würden in den nächsten Jahren in Baden-Württemberg viele neue Linien/Netze im SPNV in Betrieb gehen und es würden neue Züge mit zusätzlichen Qualitäten eingesetzt.

»All diese Anstrengungen werden konterkariert, ja zunichte gemacht, durch eine Vielzahl von Qualitätsproblemen im Schienenpersonenverkehr«, kritisiert Hermann. Die erheblichen Zugverspätungen im DB-Fernverkehr würden auch dem Nahverkehr schaden, der »selbst schon genügend Probleme mit Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit« habe. Das Verkehrsministerium erhalte »täglich und massenhaft« E-Mails von Fahrgästen, die darin ihren Ärger und Frust mitteilten. Dadurch werde das »Bahnimage insgesamt beschädigt«.

Um wieder Verlässlichkeit in das System Schiene zu bringen, bedürfe es laut Minister Hermann grundlegender kurzfristiger und langfristiger Reformansätze. So müsse die Netzgesellschaft gestärkt werden. Zielführend sei laut Hermann »eine Gesellschaft in öffentlicher Verantwortung. Diese sollte nicht kurzfristigen wirtschaftlichen Vorgaben folgen müssen, sondern in der Lage sein, das Netz nachhaltig zu bewirtschaften, Instand zu halten und auszubauen«. Das Schienennetz müsse zudem »ausgebaut und modernisiert« werden.

Notwendig sei weiterhin eine Personal- und Qualifizierungsoffensive im Schienenverkehr. Personalmangel, fehlende Reserven und kurzfristige, krankheitsbedinge Ausfälle führten heute schon »zu oft zu Zugausfällen«. Dieses Problem müsse mit »hoher Priorität angegangen werden, nicht zuletzt aufgrund der großen Zahl an altersbedingen Abgängen«.

Weiterhin müssen laut Hermann »Entscheidungen innerhalb des Bahn-Konzerns und in Abstimmung mit der Bundesebene dringend gestrafft werden« und die Deutsche Bahn müsse »sich auf ihr Kerngeschäft – den Schienenverkehr in Deutschland – konzentrieren«. Die Aufmerksamkeit des Managements müsse sich dabei »auf die Problemlösungen im Schienenverkehr konzentrieren«. Auslandsaktivitäten sollten zurückgeführt, Einnahmen aus Verkäufen dieser Beteiligungen für Strukturreformen in Deutschland eingesetzt werden.

Laut Hermann seien die Probleme im Bahnverkehr gewaltig, daher brauche es »eine auf mindestens zwei Jahrzehnte angelegte Offensive zur Modernisierung des Schienenverkehrs und der DB. Die DB kann das alleine nicht schaffen. Hierzu braucht es eine breite politische und gesellschaftliche Unterstützung«, schreibt der Verkehrsminister abschließend.


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