OLG CELLE SCHIEBT S-BAHN-ZUSCHLAG NICHT AUF

HANNOVER: S-Bahn-Verlust wahrscheinlich

Das Oberlandesgericht Celle (OLG) hat mit Beschluss vom Mittwoch, 10. Oktober 2018, den Antrag von DB Regio, die aufschiebende Wirkung bis zur Entscheidung über die sofortige Beschwerde zu verlängern, zurückgewiesen.



Gleichzeitig sei der Region Hannover aufgegeben worden, eine etwaige Zuschlagserteilung unverzüglich mitzuteilen. Über die sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer Niedersachsen in Lüneburg (VK) sei noch nicht entschieden, teilt das OLG Celle mit. Jedoch habe der Vergabesenat des OLG mitgeteilt, dass die Beschwerde »voraussichtlich keinen Erfolg haben werde«. Weiter teilte der Vergabesenat mit: »Die von der DB Regio AG vorgebrachten Gründe, weshalb das Angebot der Nordwestbahn GmbH auszuschließen sei, würden nicht durchgreifen. Die Vergabekammer habe den Nachprüfungsantrag zu Recht zurückgewiesen. Deshalb sei die von der DB Regio AG beantragte Verlängerung des Zuschlagsverbots zu versagen gewesen.« Für den 21. Dezember wurde ein mündlicher Verhandlungstermin anberaumt, der jedoch nur stattfände, sollte DB Regio angesichts der dargelegten vorläufigen Rechtsauffassung ihre Rechtsmittel nicht zurückziehen.

Zum Hintergrund: Nachdem die Region Hannover im Mai 2018 mitgeteilt hatte, das S-Bahn-Netz Hannover ab Dezember 2021 für zehn Jahre an die Nordwestbahn (NWB; Transdev) vergeben zu wollen, hatte die derzeitige Betreiberin DB Regio einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer Lüneburg gestellt, welcher jedoch als unbegründet zurückgewiesen wurde (7. August 2018). Gegen diese VK-Entscheidung hat DB Regio dann binnen zweiwöchiger Frist eine sofortige Beschwerde vor dem OLG Celle eingereicht (Az. 13 Verg 6/18). Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde auf die Zuschlagserteilung wurde durch das OLG mit Beschluss vom 29. August 2018 einstweilen verlängert. Ein Antrag der DB auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung bis zur Entscheidung des OLG über die Beschwerde wurde mit Beschluss vom 10. Oktober abgewiesen.


Kategorie: Bahn, Betrieb