06.12.2017

Von: Thomas Burgert

UNTERNEHMER-WORKSHOP ÖPNV

BDO: Aktuelle Themen mit Sprengkraft

Am 31. Januar 2018 veranstaltet der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) in Berlin einen Unternehmer-Workshop zum Thema ÖPNV.


Am 31. Januar veranstaltet der BDO einen Unternehmer-Workshop zum Thema ÖPNV in Berlin.

Am 31. Januar veranstaltet der BDO einen Unternehmer-Workshop zum Thema ÖPNV in Berlin.


»Aktuelle Themen mit Sprengkraft« stehen laut BDO-Ankündigung auf der Tagesordnung des neuen BDO-Unternehmer-Workshops ÖPNV, der am 31. Januar 2018 im Tagungs- und Kongresszentrum Reinhardtstraßenhöfe in Berlin stattfindet. Vor allem stehen der gültige Rahmen und die Vergabepraxis gemäß novelliertem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sowie die dazugehörigen Rechtsgrundlagen im Fokus. Weitere Themen betreffen die Bereiche »Digitalisierung« und »Förderung«.

Aktuell werde »intensiv diskutiert, ob das PBefG aufgrund zunehmender Digitalisierung überhaupt noch zeitgemäß ist und welche Anpassungen gegebenenfalls vorzunehmen sind«, umreißt der BDO die derzeitige Situation. Fragen, wie es um die eigenwirtschaftlichen Verkehre steht, und inwiefern die Verantwortlichen verpflichtet sind, allgemeine Vorschriften zum Schutz der unternehmerischen Freiheit zu erlassen, werden daher beim Workshop behandelt. Prof. Dr. Ziekow wird zu diesem Themenkomplex sein gerade erschienenes Gutachten (der Rote Renner berichtete) erläutern.

Zudem will der Workshop Antworten auf die Fragen geben, wie die beim Dieselgipfel im Kanzleramt beschlossenen zusätzlichen Finanzmittel rechtlich abgesichert an die Unternehmen weitergeleitet werden können und wie die notwendige Förderung in alternative und moderne Antriebe beihilfekonform dargestellt werden kann. Zu den Referenten zählen Vertreter führender Hochschulen, Beratungsunternehmen und Kanzleien. Im Anschluss der Fachvorträge ist eine Diskussion mit Verkehrspolitikern des Deutschen Bundestages geplant.


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