RBA-GF WEHRT SICH GEGEN DARSTELLUNG EINES LINKEN-MDL

ILM-KREIS/RBA: Weiteres Öl ins Feuer

Mit einer kleinen Anfrage zur Förderung und Finanzierung des Regionalbus Arnstadt (RBA) habe der Linken-Landtagsabgeordnete Frank Kuschel kein Öl ins Feuer gießen, sondern die Debatte versachlichen wollen – sagt er – nun folgte eine Gegendarstellung von RBA-GF Knut Gräbedünkel.



Kuschel habe mit seiner Anfrage an den Thüringer Landtag darstellen wollen, dass es sich beim RBA nicht um einen klassischen Familienbetrieb handle, der im Zuge der ÖPNV-Kommunalisierung im Ilm-Kreis enteignet werde, berichtet die Thüringer Allgemeine (TA). Die Landesregierung habe geantwortet, dass zur Finanzierung des RBA keine privaten Gelder zum Einsatz kämen. Die Familie Gräbedünkel habe lediglich rund 60.000 Euro Stammkapital im Rahmen einer Teilprivatisierung des RBA 1999 eingesetzt, sei Kuschel geantwortet worden (Antwort noch nicht veröffentlicht). Gegen diese Darstellung wehrt sich Knut Gräbedünkel. Zunächst einmal habe es sich nicht um eine Teilprivatisierung eines kommunalen Betriebes gehandelt. Stattdessen habe sein Vater Siegfried Gräbedünkel bereits einen Verkehrsbetrieb gehabt und habe bei der Neugründung des RBA in seiner heutigen Form 34 Prozent an den Landkreis abgetreten. Die Familie Gräbedünkel hätte zur Absicherung des laufenden Betriebs und von Investitionen erheblich private Sicherheiten gestellt. Das sei notwendig gewesen, weil der Ilm-Kreis dem RBA den Betriebshof nur im Rahmen eines Erbbaurechtvertrages überlassen habe, welcher nur bedingt als Sicherheit geeignet sei.

Wie auch immer, Siegfried Gräbedünkel habe mit der Einlage von 60.000 Euro Stammkapital ein Unternehmen aufbauen können, dessen Kapital nun fast eine Million betrage. Kuschel zählte weitere Zahlen für 2016 auf: Bilanzsumme 5,2 Millionen Euro, Fördermittel des Landes 1,33 Millionen Euro, Kreditsumme rund zwei Millionen Euro, Jahresumsatz sechs Millionen Euro, davon fast drei Millionen Zuschüsse des Landkreises. 90 Prozent des Umsatzes würden mit ÖPNV im Ilm-Kreis gemacht, der Rest mit Gelegenheitsverkehr und sonstigem. Im Jahr 2010 habe der RBA 2,25 Millionen Euro Förderung für die Anschaffung von 20 Bussen erhalten. Aus diesen Zahlen zieht Kuschel den Schluss, dass es sich beim RBA nicht um einen klassischen Familienbetrieb handle. Für die 34 Prozent Beteiligung der IKPV werde der RBA den Landkreis im erheblichen Maße entschädigen müssen, weil das Vermögen mehr als doppelt so hoch sei, wie die Kreditbelastung, ist sich Kuschel sicher.

Dem entgegnet Knut Gräbedünkel, dass die gute Situation des RBA nicht von alleine entstanden sei. Man habe die zur Verfügung gestellten Mittel sinnvoll eingesetzt und den ÖPNV weiterentwickelt. Auch habe man vom Landkreis in 2016 keine drei Millionen Euro erhalten, sondern 1,8 Millionen Euro. Dabei handle es sich allerdings generell um Ausgleichzahlungen für abgesenkte Tarife. Auch stimme die Aussage nicht, dass der Betriebshof nach Auslaufen der Konzessionen Mitte 2019 an den IKPV zurückfalle, denn der Erbbaurechtvertrag habe noch eine Laufzeit von 96 Jahren.


Kategorie: Recht & Politik