Von wegen »Alles vorbei«
Also, die Pappnas' kommt in den Schrank. Ab sofort darf wieder gelacht werden, wenn etwas lustig oder komisch ist, und nicht nur dann, wenn die Kapelle einen Tusch spielt. Karneval/Fastnacht/Fasching ist vorbei.
Nachdem selbst das Possenspiel um den Inzwischen-Ex-Bundespräsidenten und die Kür des designierten Nachfolgers überraschend schnell über die politische Bühne gingen, heißt es nun, mit wachem Blick zu schauen, was an Klippen und Aufgaben vor der Branche liegt.
Das nahe liegendste Problem ist der Kraftstoffpreis. Wer gestern an einer Tankstelle vorbeifuhr und den Dieselpreis suchte, musste zweimal hinschauen. Nein, das niedrigste Angebot war nicht der irrtümlich angegebene Preis für Super. Da braucht es bald keine Spritpreisrechner auf den Internetseiten der Verkehrsunternehmen mehr, damit auch der Dümmste unter der Sonne begreift, das eine ÖPNV-Fahrkarte ein günstiges Angebot ist.
Hier liegt allerdings auch die Kehrseite der Medaille: Während die Tankstellen und die Diesellieferanten den Preis flexibel »anpassen« können, liegen die Fahrpreise (und damit die Basis der Einnahmen) in der Regel für mindestens ein Jahr fest. Das bedeutet: Nur wenn tatsächlich signifikant viele Menschen vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen, lässt sich die Preissteigerung beim Kraftstoff wenigstens ein bisschen abfedern.
Höhere Kosten drohen auch bei den noch ausstehenden Entgeltrunden. Und da ist der steigende Preis für Benzin und Heizöl, der die Inflationsrate treibt, erneut ein Argument, das sich gegen die Verkehrsunternehmen kehrt. Als Arbeitgeber steht man da vor dem Spagat, dass man einerseits den Wunsch der Mitarbeiter nach mehr Geld angesichts steigender Ausgaben durchaus versteht, aber andererseits eben keine Geldvermehrungsmaschine im Keller stehen hat.
Damit wären wir beim nächsten Stichwort der nächsten Monate: die angemessene Finanzierung des ÖPNV. Sicher ist da momentan außer Ankündigungen, dass man das schnell regeln wolle, nichts. Man könnte auch sagen: So lange keiner der Beteiligten, Bund, Länder, Kommunen, aufsteht und sagt »Die nächste Runde geht auf mich«, kommt nur wenig Bewegung in die Debatte. Alle warten, dass ein Anderer das Heft des Handelns in die Hand nimmt. Irgendwann ist es dann zu spät, um das noch in dieser Legislaturperiode zu regeln.
Immerhin, beim Personenbeförderungsgesetz bewegt sich was. In einer Woche findet die öffentliche Anhörung vor dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Dann haben alle Beteiligten noch einmal die Chance, den Abgeordneten das zu sagen, was sie ihnen in den letzten Wochen und Monaten schon oft gesagt haben. Das und warum die jeweils gewollte Lösung die beste ist.
Anschließend geht es in die Beratung im Verkehrs- und in den anderen mit dem Thema befassten Ausschüssen und dann zurück ins Bundestagsplenum. In gut einem Monat könnte das der Fall sein. Bis dahin sollten die Beteiligten eine Lösung gefunden haben, die politisch mehrheitsfähig ist. Denn das, was den Bundestag nach zweiter und dritter Lesung verlässt, muss in den Bundesrat. Und nur dorthin, nicht in den Vermittlungsausschuss. Das immerhin ist des erklärte Ziel. Es bleibt spannend.
Frank Schliffke, Chefredakteur